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Die "Revolutionärin"...
Die "Revolutionärin" ist für mindestens vier...
AchtungVorDemLeben (Gast) - 2014/10/07 10:34
Vorschlag für eine...
im zusammenhang mit der histerischen berichtserstattung...
Glatzl Kurt (Gast) - 2014/05/11 17:02

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Zuletzt aktualisiert: 2014/10/15 10:40

Credits

Politik

Mittwoch, 23. Juli 2014

Spendenmöglichkeit für österreichisches Justizopfer

Die österreichische Justiz scheint im Gleichschritt mit der Wiener Polizei die Teilnahme an Demonstrationen als Verbrechen bewerten zu wollen, wie der Fall des gestern verurteilten Josef S. zeigt, der selbst in Medien wie dem Spiegel Unverständnis hervorruft.
Wer nicht will, dass dies so bleibt, hat die Möglichkeit - so wie ich - zu spenden, in der Hoffnung, dass die österreichische Justiz wenigstens in der nächsten Instanz zur Besinnung kommt; unter http://freiheit-fuer-josef.familientagebuch.de/unterstuetzen/ werden zwei Spendenkonten genannt:

Ein privates Konto für die Familie:
Kto-Nr: 263528200 IBAN: DE89 8204 0000 0263 5282 00
BLZ: 82040000 (Commerzbank) BIC: COBADEFFXXX
Verwendungszweck: Wien

Spendenkonto für Josef der Ortsgruppe der Roten Hilfe Jena:
Rote Hilfe Ortsgruppe Jena
Kto-Nr.: 4007 2383 09 IBAN: DE77 4306 0967 4007 2383 09
BLZ: 430 609 67 (GLS-Bank) BIC: GENODEM1GLS
Verwendungszweck: Wien

Dienstag, 17. Juni 2014

Georg Seeßlen: Europa ohne Linke

Georg Seeßlen hat für sein Weblog das lesenswerte Märchen (?) Europa ohne Linke verfasst.

Freitag, 30. Mai 2014

"sie war die Leni Riefenstahl der Volksbefragung"

Hermann L. Gremliza in der aktuellen konkret (6/2014, S. 66) über Elisabeth Noelle-Neumann.

Samstag, 24. Mai 2014

Raul Zeliks Beitrag zur EU-Debatte: Stellen wir die Politik auf den Kopf

Guter Text von Raul Zelik zur EU, hier ein paar Auszüge daraus:

Täuschen wir uns nicht – es gibt gute Gründe, als internationalistischer, antinationalistischer Mensch gegen die EU zu sein. Es stimmt zwar, dass Deutschland – mitverantwortlich für den ersten Weltkrieg, alleinverantwortlich für den zweiten – heute in Europa stärker eingebunden ist. Aber das macht die EU noch lange nicht zur Friedensmacht. In der Ukraine verfolgt die Europäische Union in erster Linie ihre eigenen ökonomischen Interessen und hat damit zur militärischen Eskalation beigetragen – ganz ähnlich wie auf der anderen Seite Russland unter seinem rechtsnationalistischen Präsidenten Putin. In Syrien hat die EU erst lange über eine Intervention diskutiert, im entscheidenden Moment dann aber doch den NATO-Verbündeten Türkei bei ihrer Blockade der demokratischen Aufständischen im kurdischen Nordsyrien unterstützt. Freiheit und Demokratie besitzen für Europa offensichtlich nur so lange Bedeutung, wie sie nicht in Widerspruch zu ihren geopolitischen und ökonomischen Interessen stehen.
(...)
Neoliberale, autoritäre und militärische Strukturen sind so tief in die EU-Institutionen und -Gesetze eingeschrieben, dass wir nicht weniger brauchen als eine Neugründung Europas. Aber wie soll das gehen: Die Institutionen neu gründen, die Politik auf den Kopf stellen?
(...)
[W]enn es uns ernst ist mit dem Diskurs von Menschenrechten, Frieden, sozialem Fortschritt und Demokratie, haben wir keine Alternative zu dieser Neugründung. Wir müssen die neoliberale Vorherrschaft in Europa brechen und etwas Neues schaffen.
Die Wahlen zum Europaparlament können hierfür ein Zeichen setzen - viel mehr aber auch nicht. Wenn wir dem Neoliberalismus ein Ende bereiten wollen, müssen wir schon mehr tun: Wir müssen uns die Politik zurückholen.

Sonntag, 13. April 2014

Michael Scharang: Eine Parabel über die Demokratie

Man kann wirklich nicht sagen, dass Michael Scharangs im aktuellen Presse-Spectrum veröffentlichte Parabel über die Demokratie von überbordendem Optimismus gekennzeichnet ist.

Freitag, 4. April 2014

Interview mit Karl Marx zur Netzneutralität

Schönes Interview, das Ingo Stützle für die taz mit Karl Marx zum Thema der gestern im EU-Parlament geretteten Netzneutralität geführt hat.

Dienstag, 25. März 2014

Betriebsratswahlen an der Uni Wien: Kandidatur für Gakuplumig

Schön langsam kündigen sich die Ende April abgehaltenen Betriebsratswahlen an der Uni Wien an; ich werde dabei - an eher hinterer Stelle - für die IG LektorInnen auf der gemeinsamen Liste GAKU / PLUM / IG-LektorInnen + kandidieren; voila die Homepage: http://gakuplumig.at/

Samstag, 22. März 2014

Internationales Willi Münzenberg Forum

Seit kurzem ist das Münzenberg Forum online, das Ressourcen über Willi Münzenberg (1889-1940), dem Generalsekretär der Internationalen Arbeiterhilfe und kommunistischen Medienunternehmer zusammenbringt.
[via Kritische Geschichte]

Sonntag, 9. März 2014

eine Lektion in westlicher Pressefreiheit und Meinungsvielfalt

Wer heute einen Blick auf die Cover von Spiegel und Profil wirft, erhält eine Lektion in westlicher Pressefreiheit und Meinungsvielfalt.

Montag, 13. Januar 2014

Taz zu Luxemburg & Geissler

Oh, gleich zwei spannende Texte in der taz: Ein Interview mit Frigga Haug über die Aktualität von Rosa Luxemburg und ein Porträt des Schriftstellers Christian Geisslers anlässlich des Erscheinens seiner Werkausgabe im Verbrecher Verlag.